Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Droht NRW eine Haushaltssperre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde befasst sich mit der Frage, ob Nordrhein-Westfalen eine Haushaltssperre droht, weil der Bewirtschaftungserlass des Innenministers auf ein strukturelles Haushaltsproblem hindeute. Der Redner verweist auf die schwache Wirtschaftslage und geringere Steuereinnahmen, betont aber, dass die Koalition 2023 durch sparsames Wirtschaften ohne Sperre ausgekommen sei. Deshalb lehnt die Landesregierung eine Haushaltssperre als ungeeignetes, flächendeckendes Mittel ab und setzt stattdessen auf gezielte Einsparungen im Haushaltsvollzug, um auch 2024 mit den vorhandenen Mitteln auszukommen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.