Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 17. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/65
Droht NRW eine Haushaltssperre? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Aktuelle Stunde befasst sich mit der Frage, ob Nordrhein-Westfalen eine Haushaltssperre droht, weil der Bewirtschaftungserlass des Innenministers auf ein strukturelles Haushaltsproblem hindeute. Der Redner verweist auf die schwache Wirtschaftslage und geringere Steuereinnahmen, betont aber, dass die Koalition 2023 durch sparsames Wirtschaften ohne Sperre ausgekommen sei. Deshalb lehnt die Landesregierung eine Haushaltssperre als ungeeignetes, flächendeckendes Mittel ab und setzt stattdessen auf gezielte Einsparungen im Haushaltsvollzug, um auch 2024 mit den vorhandenen Mitteln auszukommen.
Kernaussagen
- Haushaltssperre
- Bewirtschaftungserlass
- Steuerschätzung
- Haushaltsvollzug
- Sparsamkeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





