Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Droht NRW eine Haushaltssperre? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die schwarz-grüne Haushaltspolitik als unseriös und auf Sand gebaut, weil sie durch Tricks wie Sondervermögen und Pensionsfonds bei kleinsten konjunkturellen Veränderungen auseinanderzufallen droht. Deshalb sei eine Haushaltssperre nicht ausgeschlossen, auch wenn die Regierung das Wort meide. Kritisiert wird zudem die fehlende wirtschaftspolitische Initiative, die NRW zur roten Laterne mache, indem Subventionen wie für thyssen keine Zukunft sichern. Die Rede fordert ein wirtschaftspolitisches Reformpaket und mehr eigene Verantwortung statt Fingerzeig nach Berlin, damit das Industrieland wieder gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.