Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden

Zusammenfassung

Die Rednerin vertritt die Landesregierung und verteidigt das befristete Förderprogramm Südosteuropa, weil Kommunen vor großen Integrationsherausforderungen stehen und das Land sie unterstützen muss. Da die Zuwanderung aus Südosteuropa kein neues Phänomen mehr ist, wurde das Programm 2016 aufgelegt, damit entwickelte Unterstützungsformate nachhaltig in Regelsysteme überführt werden. Kritisiert wird die Behauptung, die Landesregierung lasse Kommunen im Stich, denn mit EhAP Plus bestehen bis 2027 Fördermöglichkeiten, sodass Kommunen weiterhin Unterstützung erhalten und Integration vor Ort gelingen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.