Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift einen Antrag der SPD zur Weiterführung des Förderprogramms Südosteuropa auf und bewertet das Anliegen ausdrücklich als lohnenswert. Der Redner bedankt sich für die Initiative, weil das Thema aus seiner Sicht verdient behandelt werden muss, und positioniert sich damit grundsätzlich zustimmend zur Forderung, Kommunen über das Programm weiter zu unterstützen, statt sie im Stich zu lassen. Zugleich wird die Aussprache durch einen Ordnungsruf des Vizepräsidenten unterbrochen, der die Abgeordneten zu mehr Disziplin im Plenarablauf auffordert, indem er bilaterale Gespräche nach draußen verweist. Kritisiert wird damit auch das unruhige Verhalten während der Debatte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.