Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/64
Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden
Zusammenfassung
Der Redebeitrag greift einen Antrag der SPD zur Weiterführung des Förderprogramms Südosteuropa auf und bewertet das Anliegen ausdrücklich als lohnenswert. Der Redner bedankt sich für die Initiative, weil das Thema aus seiner Sicht verdient behandelt werden muss, und positioniert sich damit grundsätzlich zustimmend zur Forderung, Kommunen über das Programm weiter zu unterstützen, statt sie im Stich zu lassen. Zugleich wird die Aussprache durch einen Ordnungsruf des Vizepräsidenten unterbrochen, der die Abgeordneten zu mehr Disziplin im Plenarablauf auffordert, indem er bilaterale Gespräche nach draußen verweist. Kritisiert wird damit auch das unruhige Verhalten während der Debatte.
Kernaussagen
- Förderprogramm Südosteuropa
- Kommunen
- Plenarablauf
- Ordnungsruf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


