Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden

Zusammenfassung

Der Redner der SPD hinterfragt, ob die Kommunalen Integrationszentren ausreichend finanziert werden, um die Aufgaben der Integration von Zuwanderern aus Südosteuropa zu übernehmen, nachdem das Förderprogramm Südosteuropa ausgelaufen ist. Er fordert, dass Schwarz-Grün die Kommunen nicht im Stich lässt und das Programm weitergeführt wird. Kritisiert wird, dass ohne zusätzliche Mittel die Zentren die bisher geförderten Aufgaben nicht bewältigen können, weil die Finanzierung unklar bleibt. Deshalb verlangt der Beitrag Klarheit über die Finanzierung, damit Integration vor Ort gelingt. Der Beitrag begründet, dass die Kommunen auf verlässliche Unterstützung angewiesen sind, indem er auf die bestehenden Zentren verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.