Redebeitrag

Gregor Kaiser
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/64
Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Beendigung des Förderprogramms Südosteuropa, indem Integration als dauerhafte Aufgabe für alle Zugewanderten bezeichnet wird, also auch für Menschen aus Syrien und anderen Ländern. Kritisiert wird, dass kurzfristig angelegte Programme vor allem Methoden und Werkzeuge für neue Situationen entwickeln sollen, was hier geleistet worden sei. Deshalb müsse anerkannt werden, dass im Rahmen von Programmen entwickelte Methoden in den Regelbetrieb überführt werden und nicht ständig neue Projektförderungen aufgelegt werden können. Die Rede fordert damit eine realistische Sicht auf Programmlogik statt immer neuer Fördertöpfe, weil Integration langfristig angelegt sein muss.
Kernaussagen
- Integrationspolitik
- Projektförderung
- Regelbetrieb
- Südosteuropa
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

