Redebeitrag

Gregor Kaiser

Fraktion
gru
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Forderung, das Förderprogramm Südosteuropa fortzuführen, und begründet dies damit, dass es sich um Projektförderungen handelt, deren Methoden und Tools inzwischen entwickelt sind und daher in das rechtskreisübergreifende Kommunale Integrationsmanagement integriert werden können. Kritisiert wird eine Skandalisierung im SPD-Antrag, weil die Ausgestaltung über gesetzlich festgelegte Landesmittel von 130 Millionen Euro finanziert sei. Zudem verweist die Rede auf neue Modellversuche und die gewachsene digitale Kommunikation, damit Unterstützungsarbeit breite Zielgruppen erreicht, und stimmt der Ausschussüberweisung zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.