Redebeitrag

Silvia Gosewinkel

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen – das „Förderprogramm Südosteuropa“ muss weitergeführt werden

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten befasst sich mit dem Antrag, das Förderprogramm Südosteuropa fortzuführen, damit Kommunen nicht im Stich gelassen werden. Der Beitrag begründet die Zustimmung zur Überweisung an den Ausschuss damit, dass das Programm Teilhabe für alle Menschen an der Gesellschaft ermöglichen soll, weil jeder Mensch gleich ist. Kritisiert wird implizit, dass Schwarz-Grün die Kommunen nicht allein lassen darf. Aus der universellen Gleichheit aller Menschen leitet die Rednerin die Notwendigkeit der Förderung ab. Der Beitrag endet mit einem Gruß an das Ruhrgebiet und der Aufforderung, die Kommunen weiter zu unterstützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.