Redebeitrag

Werner Pfeil
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Zweiter Staatsvertrag zur Änderung Freistaat Thüringen und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Zugehörigkeit der Steuerberater und Steuerberaterinnen des Freistaats Thüringen zum Versorgungswerk der Steuerberater im Land Nordrhein-Westfalen (Zweiter Änderungsstaatsvertrag zur Versorgung der Steuerberater in Thüringen) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2
Zusammenfassung
Dr. Werner Pfeil (FDP) begrüßt die rasche Umsetzung des Antrags zur Einführung von Roben für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Nordrhein-Westfalen, bemängelt jedoch die knappe Ausgestaltung. Die Rede betont, dass die Robe die Wertschätzung und den Respekt für die Berufsgruppe erhöhen soll, da ihre richterlichen Tätigkeiten und Unabhängigkeit oft unterschätzt werden und zu Frustration führen. Weil Roben die Organe der Rechtspflege sichtbar machen und in anderen Bundesländern bereits üblich sind, unterstützt die FDP die Einführung als wichtiges Zeichen, verbunden mit der Hoffnung, dass künftig weitere Vorschläge der FDP ebenso zügig umgesetzt werden.
Kernaussagen
- Rechtspflegerrobe
- Wertschätzung
- richterliche Unabhängigkeit
- Justizwürde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




