Redebeitrag

Angela Erwin

Fraktion
cdu
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Zweiter Staatsvertrag zur Änderung Freistaat Thüringen und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Zugehörigkeit der Steuerberater und Steuerberaterinnen des Freistaats Thüringen zum Versorgungswerk der Steuerberater im Land Nordrhein-Westfalen (Zweiter Änderungsstaatsvertrag zur Versorgung der Steuerberater in Thüringen) auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2

Zusammenfassung

Angela Erwin (CDU) fordert die Einführung einer Amtstracht für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, weil diese hoheitliche Aufgaben sachlich unabhängig und eigenständig wahrnehmen und dabei häufig einschneidende Entscheidungen für Betroffene treffen, etwa bei Zwangsversteigerungen oder Insolvenzverfahren. Der Beitrag begründet dies damit, dass eine Robe Respekt, Wertschätzung und die Erkennbarkeit als Respektsperson stärkt sowie Überparteilichkeit, Objektivität und das öffentliche Amt betont. Da Rechtspfleger oft nicht mit nötigem Respekt behandelt werden, bittet die Rednerin um Zustimmung, um ihnen den Rücken zu stärken.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.