Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Hü und Hott bei der Verkehrspolitik:

Zusammenfassung

Der Redebeitrag wendet sich gegen eine Ausweitung von Tempo-30-Zonen, weil dadurch die Freiheit der Autofahrer beschnitten werde und der Verkehr von gut ausgebauten Hauptstraßen in Wohngebiete verlagert werde, wodurch Staus, Umwege und höhere Umweltbelastung entstünden. Kritisiert wird, dass sachliche Begründungen umgangen würden, indem überzogene EU-Regeln und Klagen der Deutschen Umwelthilfe genutzt würden, um Tempo 30 durchzusetzen. Gelobt wird die Ablehnung neuer Gängelungen im Bundesrat, verbunden mit der Warnung vor einem Wildwuchs solcher Zonen und dem Aufruf zur Wachsamkeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.