Redebeitrag

Christof Rasche

Fraktion
fdp
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Hü und Hott bei der Verkehrspolitik:

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die schwarz-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen wegen Uneinigkeit in der Verkehrspolitik, weil die CDU die Straßenverkehrsordnung im Bundesrat scheitern ließ, um flächendeckendes Tempo 30 zu verhindern, während die Grünen dies scharf kritisieren. Als weitere Streitpunkte nennt der Beitrag Nachschusspflicht beim Deutschlandticket, Flughafenpolitik, Umgehungsstraßen, Landeseisenbahngesellschaft und Planungsbeschleunigung. Kritisiert wird, dass die Koalition Harmonie nur strategisch vortäuscht, obwohl tiefe Gräben bestehen, weshalb der Redner bezweifelt, dass das Bündnis fünf Jahre hält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.