Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
1. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/50

Reicht der Vorwurf der Manipulation und der polizeilichen Einflussnahme

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift den Vorwurf der Manipulation und polizeilichen Einflussnahme auf und fordert den angesprochenen Abgeordneten Liminski auf, die als ruckelig bezeichnete Besetzung zu korrigieren, damit das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederhergestellt wird. Kritisiert wird, dass die bisherige Handhabung Zweifel an der Unabhängigkeit von Ermittlungen und Personalentscheidungen nährt. Deshalb verlangt der Beitrag eine klare Richtigstellung und eine nachvollziehbare Aufarbeitung, weil nur so der Anschein polizeilicher Einflussnahme ausgeräumt werden kann. Der Beitrag begründet seine Forderung mit der Notwendigkeit, rechtsstaatliche Standards zu wahren und die Glaubwürdigkeit der Institutionen zu sichern, indem er auf Transparenz und Verantwortlichkeit drängt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.