Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/50
Reicht der Vorwurf der Manipulation und der polizeilichen Einflussnahme
Zusammenfassung
Der Redebeitrag greift den Vorwurf der Manipulation und polizeilichen Einflussnahme auf und fordert den angesprochenen Abgeordneten Liminski auf, die als ruckelig bezeichnete Besetzung zu korrigieren, damit das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederhergestellt wird. Kritisiert wird, dass die bisherige Handhabung Zweifel an der Unabhängigkeit von Ermittlungen und Personalentscheidungen nährt. Deshalb verlangt der Beitrag eine klare Richtigstellung und eine nachvollziehbare Aufarbeitung, weil nur so der Anschein polizeilicher Einflussnahme ausgeräumt werden kann. Der Beitrag begründet seine Forderung mit der Notwendigkeit, rechtsstaatliche Standards zu wahren und die Glaubwürdigkeit der Institutionen zu sichern, indem er auf Transparenz und Verantwortlichkeit drängt.
Kernaussagen
- Manipulationsvorwurf
- polizeiliche Einflussnahme
- Vertrauen in den Rechtsstaat
- Personalbesetzung
- Richtigstellung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





