Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bess ere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die Debatte um Wertschätzung der Justiz auf und verweist auf einen Werbeblock zur Personalgewinnung, dem jedoch die Realität unbesetzter Stellen gegenübersteht. Kritisiert wird, dass trotz vielfältiger Maßnahmen zur Akquise weiterhin Lücken von untersten Wachtmeisterposten bis in höchste Justizämter bestehen. Müller-Witt äußert deshalb große Besorgnis über die Personalausstattung, weil die Diskrepanz zwischen dargestellten Anstrengungen und tatsächlicher Unterbesetzung die Funktionsfähigkeit der Justiz gefährdet. Der Beitrag fordert damit indirekt eine ehrliche Bestandsaufnahme und wirksame Gegenmaßnahmen, damit die Justiz ihren Aufgaben verlässlich nachkommen kann und das Vertrauen in den Rechtsstaat erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.