Redebeitrag

Martin Lucke

Fraktion
cdu
Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bess ere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor

Zusammenfassung

Der Beitrag betont die Unverzichtbarkeit einer funktionierenden Justiz für den Rechtsstaat, weil nur durch Sanktionen das Vertrauen der Bürger erhalten bleibe. Trotz Wertschätzung für die rund 43.000 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen wird der Personalmangel eingeräumt, der auch durch 1.480 neue Planstellen zwischen 2018 und 2023 sowie 40 weitere 2024 nicht vollständig behoben sei, da etwa 90 Stellen offen blieben. Deshalb reiche Geld allein nicht aus, um qualifizierte Interessenten zu gewinnen; entscheidend sei vielmehr eine sinnstiftende Tätigkeit im Dienst für die Gesellschaft, damit die Justiz ihre Aufgaben erfüllen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.