Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bess ere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor

Zusammenfassung

Der Redner widerspricht dem Antrag der FDP-Fraktion, die Funktionsfähigkeit der Justiz in Nordrhein-Westfalen sei an ihre Grenzen gelangt, entschieden, weil der tagtägliche Einsatz aller Mitarbeitenden die Aufgaben erfülle und der Rechtsstaat Sicherheit und Freiheit gleichermaßen gewährleiste. Kritisiert wird, dass solche Behauptungen den Beschäftigten Wertschätzung verweigern und in bedenklicher Weise Zweifel am Rechtsstaat säen. Zwar räumt der Beitrag Herausforderungen wie demografischen Wandel, Fachkräftemangel, Nachwuchsgewinnung, Personalentwicklung und angemessene Vergütung ein, doch betont er, dass diese nicht nur die Justiz, sondern den gesamten öffentlichen Dienst betreffen und von der Landesregierung erkannt wurden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.