Redebeitrag

Werner Pfeil
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bess ere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor
Zusammenfassung
Die Rede moniert die mangelnde Wertschätzung der Justiz in Nordrhein-Westfalen anhand von vier Beispielen. Kritisiert wird die schlechte Bezahlung, weil dadurch kein Personal gewonnen werde und verfassungswidrige Alimentation drohe. Der Beitrag beklagt Personalmangel mit unbesetzten Staatsanwaltsstellen und über 250.000 unerledigten Verfahren, was die Funktionsfähigkeit gefährde. Zudem fordert der Redner bessere Nachwuchsgewinnung und kritisiert eine peinliche Kampagne. Schließlich wird bemängelt, dass Digitalisierung und KI im Ministerium kaum beachtet würden, weshalb der Minister endlich handeln müsse.
Kernaussagen
- Justizbezahlung
- Personalmangel
- Nachwuchsgewinnung
- Digitalisierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


