Redebeitrag

Dagmar Hanses
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/46
Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bess ere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem FDP-Antrag zur Stärkung der Justiz, der als Potpourri aus bereits umgesetzten, wünschenswerten und nicht finanzierbaren Maßnahmen kritisiert wird, weshalb der Antrag zur detaillierten Beratung in den Ausschuss überwiesen wird. Die Rednerin betont die hohe Bedeutung von Funktionsfähigkeit und Vertrauen in den Rechtsstaat, lehnt einen Eingriff in die Tarifautonomie ab und verweist auf bestehende Instrumente der Nachwuchsgewinnung wie Kampagnen, Messen und Social Media, damit junge Menschen und Quereinsteiger gewonnen werden. Einzelne Punkte werden hinsichtlich Sinnhaftigkeit und Finanzierbarkeit infrage gestellt.
Kernaussagen
- Justizbesoldung
- Tarifautonomie
- Nachwuchsgewinnung
- Social-Media-Kampagne
- Justizvollzug
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


