Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Marc Lürbke fragt den Minister, wie sich die öffentlich verbreitete pauschale Kritik an Institutionen wie Polizei, Politik und Medien mit den Loyalitätspflichten von Lehrbeauftragten vereinbaren lässt. Anlass sind Äußerungen zweier Dozenten, die nicht nur einzelnes Fehlverhalten kritisierten, sondern Institutionen grundsätzlich als rassistisch und morsch bezeichneten. Kritisiert wird damit die Verallgemeinerung, weil sie das Vertrauen in staatliche Einrichtungen untergrabe und die Glaubwürdigkeit der Institutionen beschädige. Der Beitrag begründet die Frage mit der besonderen Verantwortung von Lehrbeauftragten, die im öffentlichen Dienst tätig sind. Deshalb soll geklärt werden, ob solche Aussagen mit den Loyalitätspflichten vereinbar sind, damit die Grenzen der zulässigen Kritik deutlich werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.