Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Marc Lürbke fragt den Minister, wie sich die öffentlich verbreitete pauschale Kritik an Institutionen wie Polizei, Politik und Medien mit den Loyalitätspflichten von Lehrbeauftragten vereinbaren lässt. Anlass sind Äußerungen zweier Dozenten, die nicht nur einzelnes Fehlverhalten kritisierten, sondern Institutionen grundsätzlich als rassistisch und morsch bezeichneten. Kritisiert wird damit die Verallgemeinerung, weil sie das Vertrauen in staatliche Einrichtungen untergrabe und die Glaubwürdigkeit der Institutionen beschädige. Der Beitrag begründet die Frage mit der besonderen Verantwortung von Lehrbeauftragten, die im öffentlichen Dienst tätig sind. Deshalb soll geklärt werden, ob solche Aussagen mit den Loyalitätspflichten vereinbar sind, damit die Grenzen der zulässigen Kritik deutlich werden.
Kernaussagen
- Loyalitätspflichten
- Lehrbeauftragte
- Institutionenkritik
- Meinungsfreiheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





