Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner beantwortet im Rahmen der Fragestunde offene Fragen zu den Jahresabschlüssen der NRW.BANK von 2002 bis 2022, insbesondere zu Entnahmen bei WestLotto, Ergebnisabführungen der Nordwestlotto und Ausschüttungen der WestEvent GmbH. Er erläutert, dass die Beteiligungserträge samt Erlösen aus dem WestSpiel-Verkauf in das Betriebsergebnis und Eigenkapital der Bank eingeflossen sind, weil ein historisch begründetes treuhänderisches Verhältnis zum Land Nordrhein-Westfalen besteht. Zudem kündigt Optendrenk an, mit der NRW.BANK einen Weg zur Übertragung der Beträge auf das Land zu erarbeiten, was jedoch unter dem Vorbehalt der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs durch den Landtag steht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.