Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags thematisiert der Abgeordnete Marcel Hafke die Zahlung der NRW.BANK von 250 Millionen Euro an den Landeshaushalt. Der Redner hinterfragt, warum die Bank für diese Zahlung keine Vorsorge im Jahresabschluss oder in der Finanzplanung getroffen hat, obwohl der Minister die Zahlung als selbstverständlich darstellt. Weil keine Rückstellung gebildet wurde, entsteht der Eindruck einer ungeplanten Belastung, weshalb die finanzielle Planung der Bank und die Haltung der Landesregierung kritisch beleuchtet werden. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die fehlende Vorsorge und stellt die Selbstverständlichkeit der Zahlung infrage, indem auf die Diskrepanz zwischen Darstellung und Buchungspraxis hingewiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.