Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert der Minister, dass die Bewertung des Fraktionsverhaltens nicht in seinen Zuständigkeitsbereich falle, weshalb er auf die Frage nach einem möglichen Eingreifen keine Handhabe sieht. Der Beitrag begründet dies mit der fehlenden ministeriellen Befugnis, sodass konkrete Maßnahmen ausbleiben. Zugleich bekräftigt der Redner die inhaltliche Bewertung der Landesregierung zu negativen Äußerungen über die Polizei und geht davon aus, dass diese Auffassung von allen geteilt wird. Kritisiert wird indirekt die Art der Äußerungen in sozialen Medien, ohne dass daraus unmittelbare Konsequenzen folgen. Abschließend erfolgt der Übergang zur ersten Zusatzfrage.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Zuständigkeit
- Polizei
- Soziale Medien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




