Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erläutert der Minister, dass die Bewertung des Fraktionsverhaltens nicht in seinen Zuständigkeitsbereich falle, weshalb er auf die Frage nach einem möglichen Eingreifen keine Handhabe sieht. Der Beitrag begründet dies mit der fehlenden ministeriellen Befugnis, sodass konkrete Maßnahmen ausbleiben. Zugleich bekräftigt der Redner die inhaltliche Bewertung der Landesregierung zu negativen Äußerungen über die Polizei und geht davon aus, dass diese Auffassung von allen geteilt wird. Kritisiert wird indirekt die Art der Äußerungen in sozialen Medien, ohne dass daraus unmittelbare Konsequenzen folgen. Abschließend erfolgt der Übergang zur ersten Zusatzfrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.