Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde kritisiert der Redner, dass die Vorgänge an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen erhebliche Verunsicherung und Aufruhr innerhalb der Polizei ausgelöst haben. Er bemängelt, dass der Minister die Angelegenheit offenbar nicht als sein Ressort anerkennt, und verweist auf widersprüchliche Einschätzungen von CDU und Grünen zu Äußerungen zweier Lehrbeauftragter. Deshalb fragt er, ob in der Landesregierung unterschiedliche Auffassungen zur Beurteilung und zum weiteren Verfahren bestehen. Damit soll geklärt werden, ob eine einheitliche Haltung zu den umstrittenen Vorgängen und deren Konsequenzen für die Polizeiausbildung existiert, weil die Unklarheit sonst die Verunsicherung weiter verstärkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.