Redebeitrag

Martin Sträßer

Fraktion
cdu
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Brandbrief der Städte und Gemeinden an den Ministerpräsidenten – Unsere Kommunen brauchen eine kommunalfreundliche Landesregierung

Zusammenfassung

Der Beitrag des CDU-Abgeordneten Martin Sträßer befasst sich mit dem Brandbrief der Städte und Gemeinden an die Ministerpräsidenten, in dem die Kommunen eine kommunalfreundliche Landesregierung einfordern. Der Redner begründet die Forderung nach zusätzlicher finanzieller Unterstützung damit, dass die Kommunen auf Landesebene umfassend entlastet werden müssten, weil ihre finanzielle Lage angespannt sei. Deshalb verweist der Beitrag darauf, dass die Kommunen unter den von der CDU geführten Landesregierungen noch nie so viel finanzielle Unterstützung vom Land erhalten hätten wie bisher. Kritisiert wird damit indirekt die Annahme, die Landesregierung komme ihrer Verantwortung nicht ausreichend nach, indem auf die bereits geleisteten Zahlungen verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.