Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner beantwortet eine Frage zur möglichen Einflussnahme auf die Besetzung oder Entfernung eines nebenamtlich tätigen Dozenten an einer Hochschule. Als Minister betont er, keine rechtliche Handhabe zu haben, weil es sich weder um einen Festangestellten noch um einen Beamten handelt und die Hochschule die Freiheit der Lehre und Wissenschaft beansprucht. Persönlich und politisch könne die Situation nicht verstanden werden, doch die klare Aufgabenverteilung im Staat setze juristische Grenzen. Deshalb leide er mitunter an solchen Konstellationen, weil politische Bewertung und rechtliche Möglichkeiten auseinanderfallen und Äußerungen dazu zu Recht Ärger hervorrufen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.