Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner beantwortet eine Frage zur möglichen Einflussnahme auf die Besetzung oder Entfernung eines nebenamtlich tätigen Dozenten an einer Hochschule. Als Minister betont er, keine rechtliche Handhabe zu haben, weil es sich weder um einen Festangestellten noch um einen Beamten handelt und die Hochschule die Freiheit der Lehre und Wissenschaft beansprucht. Persönlich und politisch könne die Situation nicht verstanden werden, doch die klare Aufgabenverteilung im Staat setze juristische Grenzen. Deshalb leide er mitunter an solchen Konstellationen, weil politische Bewertung und rechtliche Möglichkeiten auseinanderfallen und Äußerungen dazu zu Recht Ärger hervorrufen.
Kernaussagen
- Nebenamtliche Dozenten
- Hochschulautonomie
- Freiheit der Lehre
- Aufgabenverteilung im Staat
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




