Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner Herbert Reul äußert in der Fragestunde, dass eine politische Bewertung des Sachverhalts nicht in Ordnung sei. Die Instrumente dagegen vorzugehen, lägen nicht in der Hand des Redners, da die Hochschule für die Beschäftigung verantwortlich sei. Ob sich jemand beleidigt fühle und rechtlich vorgehen wolle, sei allein die Entscheidung der betroffenen Person, die im Rechtsstaat entsprechende Mittel in Gang setzen könne, der Redner hingegen nicht. Vizepräsident Rainer Schmeltzer dankt und erteilt Dr. Pfeil die zweite Zusatzfrage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.