Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Fragestunde
Zusammenfassung
Der fraktionslose Redner Herbert Reul äußert in der Fragestunde, dass eine politische Bewertung des Sachverhalts nicht in Ordnung sei. Die Instrumente dagegen vorzugehen, lägen nicht in der Hand des Redners, da die Hochschule für die Beschäftigung verantwortlich sei. Ob sich jemand beleidigt fühle und rechtlich vorgehen wolle, sei allein die Entscheidung der betroffenen Person, die im Rechtsstaat entsprechende Mittel in Gang setzen könne, der Redner hingegen nicht. Vizepräsident Rainer Schmeltzer dankt und erteilt Dr. Pfeil die zweite Zusatzfrage.
Kernaussagen
- politische Bewertung
- Beschäftigung an Hochschulen
- Beleidigung
- Rechtsweg
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




