Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner äußert eine klare ablehnende Haltung zu bestimmten Aussagen, betont jedoch, dass die Betroffenen keine Beamten seien, weshalb eine andere Bewertung gelte. Er weist auf die Schwierigkeit hin, dass das Parlament trotz klarer und oft gemeinsamer Bewertungen manchmal keine Instrumente habe. Im vorliegenden Fall sei die Lage komplizierter, weil der Redner nicht selbst Handelnder sei, sondern allenfalls die Aufsicht über die Hochschule führe. Damit begründet der Beitrag, warum trotz inhaltlicher Ablehnung keine direkten Handlungsmöglichkeiten bestehen. Anschließend wird das Wort an den Vizepräsidenten und einen Kollegen für eine Zusatzfrage übergeben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.