Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner äußert eine klare ablehnende Haltung zu bestimmten Aussagen, betont jedoch, dass die Betroffenen keine Beamten seien, weshalb eine andere Bewertung gelte. Er weist auf die Schwierigkeit hin, dass das Parlament trotz klarer und oft gemeinsamer Bewertungen manchmal keine Instrumente habe. Im vorliegenden Fall sei die Lage komplizierter, weil der Redner nicht selbst Handelnder sei, sondern allenfalls die Aufsicht über die Hochschule führe. Damit begründet der Beitrag, warum trotz inhaltlicher Ablehnung keine direkten Handlungsmöglichkeiten bestehen. Anschließend wird das Wort an den Vizepräsidenten und einen Kollegen für eine Zusatzfrage übergeben.
Kernaussagen
- Beamtenstatus
- Hochschulaufsicht
- Parlamentarische Instrumente
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




