Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem Rechtsanspruch auf den Offenen Ganztag und der Forderung, diesen beizubehalten. Die Ministerin betont, dass bereits zahlreiche Gespräche mit Stakeholdern geführt wurden und die Erkenntnisse in die gesetzlichen Grundlagen einfließen sollen, damit der Rechtsanspruch fristgerecht umgesetzt werden kann. Kritisiert wird, dass die Regierung Lösungsvorschläge der Opposition ignoriere und die Träger nicht ausreichend vor finanziellen Problemen schütze, weshalb dringend gehandelt werden müsse. Der Beitrag fordert, dass alle Beteiligten an einen Tisch kommen, um gemeinsam verbindliche Vereinbarungen zu treffen und die Zusammenarbeit der Ministerien zu verbessern, weil sonst die Umsetzung gefährdet sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.