Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den ab 2026 aufwachsenden Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz gegen den Vorwurf, die Regierungsfraktionen würden diesen infrage stellen. Kritisiert wird, dass der Antrag der SPD ohne konkrete Finanzierungsquelle einen Rettungsschirm von 100 Millionen Euro fordert und zugleich Kosten für Familiengrundschulzentren auf die Kommunen verlagert, weshalb die Rednerin dies als widersprüchlich ablehnt. Der Beitrag begründet, dass ein Runder Tisch zum Ganztag unnötig sei, da bereits Gespräche mit Kommunen, freien Trägern und einem Expertinnenbeirat liefen. Stattdessen müssten Schule und Jugendhilfe verzahnt werden, damit Qualitätsstandards gesetzt werden und der Ganztag ganzheitliche Bildung ermöglicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.