Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig

Zusammenfassung

Carlo Clemens von der AfD kritisiert den SPD-Antrag zum OGS-Rechtsanspruch als unglaubwürdig, weil die SPD im Bund durch ihre Energie- und Migrationspolitik steigende Lebenshaltungskosten und zusätzliche Schülerzahlen verursacht habe. Der Redner begründet den Rechtsanspruch mit der Notwendigkeit ganztägiger Betreuung, damit beide Elternteile arbeiten können und Bildungschancen unabhängig vom Elternhaus bleiben. Zugleich verweist er auf fehlendes Fachpersonal, fehlende Räume und unzureichende Finanzierung, weshalb Kommunen eine Verschiebung fordern. Kritisiert wird, dass die SPD Probleme verursache und dann Sofortprogramme verlange, ohne die Realität anzuerkennen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.