Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Mehrdad Mostofizadeh kritisiert die Haltung eines Kollegen während einer Debatte zum OGS-Rechtsanspruch, weil das Bewerten von Gesichtsausdruck oder Verhalten von Regierungsmitgliedern auf den Sitzplätzen nicht in Ordnung sei. Kritisiert wird, dass man sich eigentlich auf bestimmte Umgangsformen verständigt habe, weshalb diese Grenze des parlamentarischen Anstands thematisiert wird. Die Zwischenfrage dient dazu, das Verhalten des Kollegen zu problematisieren und eine gemeinsame Haltung einzufordern, damit nonverbale Signale nicht politisch instrumentalisiert werden. Auf den eigentlichen Rechtsanspruch geht der Beitrag inhaltlich nicht ein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.