Redebeitrag

Dennis Maelzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/43
Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die vorherige Rednerin die Diakonie-Studie zu Finanzierungslücken in der Offenen Ganztagsschule infrage stellt, ohne eigene Zahlen zu nennen. Weil nur drei Prozent refinanziert werden, aber Tarifsteigerungen von elf Prozent anfallen, entsteht ein Defizit von rund 100 Millionen Euro, das bei Inklusionsbedarf noch höher ausfällt. Deshalb fordert der Beitrag, die Landesmittel entsprechend zu dynamisieren, damit Träger und Personal nicht abwandern und der Rechtsanspruch 2026 nicht gefährdet wird. Kritisiert wird, dass die Regierung das Problem kleinredet und Verantwortung vermeidet, indem sie die Studie anzweifelt statt Hilfen zu leisten.
Kernaussagen
- Offene Ganztagsschule
- Refinanzierung
- Tarifsteigerungen
- Inklusionsbedarf
- Rechtsanspruch
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




