Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
21. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/43

Finger weg vom OGS-Rechtsanspruch – die Landesregierung muss kurzfristig

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die vorherige Rednerin die Diakonie-Studie zu Finanzierungslücken in der Offenen Ganztagsschule infrage stellt, ohne eigene Zahlen zu nennen. Weil nur drei Prozent refinanziert werden, aber Tarifsteigerungen von elf Prozent anfallen, entsteht ein Defizit von rund 100 Millionen Euro, das bei Inklusionsbedarf noch höher ausfällt. Deshalb fordert der Beitrag, die Landesmittel entsprechend zu dynamisieren, damit Träger und Personal nicht abwandern und der Rechtsanspruch 2026 nicht gefährdet wird. Kritisiert wird, dass die Regierung das Problem kleinredet und Verantwortung vermeidet, indem sie die Studie anzweifelt statt Hilfen zu leisten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.