Redebeitrag
Dirk Wedel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 23. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/39
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Dirk Wedel von der FDP fragt nach der Kassenwirksamkeit und Höhe der Rückzahlung von Restmitteln der NRW.BANK an den Landeshaushalt, wobei bereits 342 Millionen Euro festgelegt sind und weitere 362 Millionen Euro bei vollständiger Antragsbewilligung hinzukommen könnten. Da bis zum 30.06.2024 zusätzliche Anträge eingehen können, die noch bearbeitet werden müssen, interessiert den Abgeordneten, ob eine Etatreife bereits 2023 oder 2024 zu erwarten ist oder ob sich die Rückzahlung bis 2025 verzögert. Zudem wird nach der erwarteten Höhe der Veranschlagung im Kapitel 20 020 Titel 119 20 gefragt, weshalb der Beitrag auf eine Konkretisierung der haushaltswirksamen Zeitpunkte und Beträge drängt.
Kernaussagen
- Rückzahlung von Restmitteln
- NRW.BANK
- Kassenwirksamkeit
- Etatreife
- Veranschlagung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




