Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 23. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/39
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner erläutert die Beendigung des Förderprogramms NRW.Zuschuss Wohneigentum, das ursprünglich 2022 mit 400 Millionen Euro ausgestattet war und wegen Nichtausschöpfung 2023 fortgesetzt wurde. Aufgrund von Einsparungen im Landeshaushalt 2024, verursacht durch Bundesbeschlüsse, wurde das Programm beendet. Eine Vertrauensschutzregelung erlaubt Anträge für notariell beurkundete Erwerbe bis 14. Juli 2023 noch bis 30. Juni 2024. Der Bewilligungsstand liegt bei über 342 Millionen Euro, wobei das Volumen 362 Millionen Euro überschreiten könnte. Der Redner betont, dass keine Förderung über 400 Millionen Euro hinaus zugesagt wurde und verweist auf alternative Programme der NRW.BANK.
Kernaussagen
- Wohneigentumsförderung
- Haushaltskonsolidierung
- Vertrauensschutzregelung
- NRW.BANK
- Förderprogramm
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



