Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags thematisiert Franziska Müller-Rech von der FDP die Förderprogramme der NRW.BANK über die Wohneigentumsförderung hinaus. Der Beitrag fragt den zuständigen Minister, welche weiteren Programme die Landesregierung in diesem Jahr bereits vorzeitig beendet hat oder für 2024 zu beenden plant, um Gelder gegenüber den ursprünglich geplanten Budgets zurückzuhalten. Dadurch sollen Einsparungen erzielt werden, indem weniger Mittel abfließen. Die Anfrage zielt auf Transparenz über finanzpolitische Entscheidungen, weil unklare Kürzungen die Planungssicherheit für Begünstigte gefährden und die Förderlandschaft nachhaltig verändern können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.