Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 23. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/39
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Grunderwerbsteuer und das Ziel, den Erwerb von Grund- und Wohneigentum gerade für junge Familien zu erleichtern. Eine Entlastung sei nur mit substanzieller Gegenfinanzierung möglich, etwa durch die Eindämmung von Share Deals, mit denen sich Investoren der Steuer über gesellschaftsrechtliche Strukturen entziehen. Weil der Bund keinen tragfähigen Vorschlag vorlegte und die Share-Deal-Problematik in seinen Entwürfen ausklammerte, lehnten die Länder dies einvernehmlich ab. Deshalb verweist der Redner auf eigene Verbesserungen zum 1. September und fordert eine strukturelle Entlastung bei der Grunderwerbsteuer, damit das gemeinsame Ziel erreicht wird.
Kernaussagen
- Grunderwerbsteuer
- Share Deals
- Gegenfinanzierung
- Grundeigentum
- Wohneigentum
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



