Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Grunderwerbsteuer und das Ziel, den Erwerb von Grund- und Wohneigentum gerade für junge Familien zu erleichtern. Eine Entlastung sei nur mit substanzieller Gegenfinanzierung möglich, etwa durch die Eindämmung von Share Deals, mit denen sich Investoren der Steuer über gesellschaftsrechtliche Strukturen entziehen. Weil der Bund keinen tragfähigen Vorschlag vorlegte und die Share-Deal-Problematik in seinen Entwürfen ausklammerte, lehnten die Länder dies einvernehmlich ab. Deshalb verweist der Redner auf eigene Verbesserungen zum 1. September und fordert eine strukturelle Entlastung bei der Grunderwerbsteuer, damit das gemeinsame Ziel erreicht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.