Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner erläuterte, dass bestehende Wohnprogramme durch spezifische Finanzierungsstrukturen abgesichert sind und somit eine verstärkte Nutzung erwartet wird. Es wurde dargelegt, dass die Mittel nicht aus allgemeinen Zuschüssen stammen, sondern aus spezifischen Haushaltsmitteln. Allerdings wurde die Schwierigkeit angesprochen, dass der Einzelplan 20 nur einen Titel für diese Selbstbewirtschaftungsmittel vorsieht, was eine Beschränkung bei der Übertragung in den Haushalt 2024 zur anteiligen Erwirtschaftung dieser Mittel bedingt. Die Kritik von einer Abgeordneten bezog sich auf die Notwendigkeit von Planungssicherheit und forderte eine detaillierte Darstellung des Entscheidungsprozesses bezüglich eines Auszahlungsstopps.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.