Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Einsparungen im Haushaltsentwurf 2024, die durch zwei Kabinettsrunden ein Volumen von 900 Millionen Euro erreichen. Weil gesetzlich nicht vorgeschriebene Ausgaben sonst nicht finanzierbar wären, wurden titelscharfe Kürzungen in allen Etats sowie die Rückübertragung von Selbstbewirtschaftungsmitteln beschlossen. Von den 900 Millionen entfallen rund 667 Millionen auf Rückübertragungen, die sich auf mehrere Einzelpläne verteilen, darunter 60,9 Millionen im Einzelplan 20 für den Zuschuss an die NRW.BANK. Die Landesregierung habe dem Landtag diese Rückübertragung vorgeschlagen, da sie sich nicht getraut habe, sie auszulassen. Ausgenommen von Kürzungen bleiben im Wesentlichen Maßnahmen im Bereich Schule und Kinder.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.