Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags antwortet der Minister auf eine mündliche Anfrage, kann aber keine Auskunft über konkrete Hochschulveranstaltungen geben, weil ihm keine Liste vorliegt und er dies nicht als seine Aufgabe ansieht. Stattdessen verweist der Redner auf die Entscheidungsfreiheit der Hochschulen und Dozenten in Nordrhein-Westfalen, die eigenständig über ihre Lehrveranstaltungen bestimmen. Der Beitrag begründet die fehlende Zuständigkeit des Ministers mit der Autonomie der Hochschulen und lehnt eine Kontrollfunktion ab. Nach dieser Beantwortung endet die Fragestunde, und eine weitere mündliche Anfrage wird nicht mehr behandelt, sodass der Fragesteller gefragt wird, ob eine schriftliche Beantwortung gewünscht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.