Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Fragesteller erkundigt sich bei dem Minister nach der Haltung zu Dialogveranstaltungen zwischen der Polizei Nordrhein-Westfalen und der Letzten Generation, nachdem zuvor ein grundsätzliches Einverständnis mit einem Dialog an der Polizeihochschule des Bundes geäußert wurde. Damit soll geklärt werden, ob entsprechende Seminare, Plattformen oder Veranstaltungen auch im Zuständigkeitsbereich des Landes Nordrhein-Westfalen vorgesehen sind oder ob der Minister solche Vorhaben ablehnt. Die Anfrage zielt folglich darauf ab, die Position der Landesregierung zu möglichen Gesprächsformaten mit der Klimagruppe zu ermitteln und eine klare Aussage darüber zu erhalten, ob derartige Treffen geplant oder ausgeschlossen werden, weil der Fragesteller nach der bundesweiten Zustimmung nun Klarheit für das Land Nordrhein-Westfalen benötigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.