Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner äußert sich zur Frage, ob Dialog mit bestimmten Gruppen sinnvoll ist. Dialog sei grundsätzlich klug und richtig, doch müsse man überlegen, mit wem man ihn führe, weil sonst falsche Signale entstehen könnten. Da die Hochschule autonom entscheide, wen sie einlädt, habe die Landesregierung kein Einmischungsrecht. Im konkreten Fall handele es sich um die Polizeihochschule des Bundes und der Länder, weshalb die Zuständigkeit weiter kompliziere. Persönlich sieht der Beitrag Grenzen: Mit Reichsbürgern würde kein Dialog geführt, da dies nicht vertretbar sei. Die Verantwortung für diesen einen Fall liege deshalb bei der Hochschule, nicht beim Ministerium.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.