Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Bewertung des Vorgehens der Letzten Generation und der Haltung der Landesregierung zu einem Dialog zwischen dieser Gruppe und der Polizei. Zunächst betont der Redner, nicht für alle Abgeordneten sprechen zu können, hält jedoch eine hohe Übereinstimmung in der Ablehnung der Aktionen für gegeben, weil ihm keine positive Bewertung bekannt sei. Anschließend wird die unterschiedliche Bewertung eines solchen Austauschs durch Grüne und CDU im Innenausschuss thematisiert, weshalb die Frage nach der Position der Landesregierung aufgeworfen wird. Damit wird eine klare Einordnung des Dialogs eingefordert, indem der Redner die Haltung der Regierung klären soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.