Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 23. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/39
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert der Redner die Abläufe zu den Gebührentatbeständen der Gebührenordnung sowie zum Polizeirechtsänderungsgesetz, die im März vorgestellt und am 23. August 2023 im Landtag als Kabinettsbefassung behandelt wurden. Weil diese beiden Verfahrensschritte feststehen, betont der Beitrag, dass keine Deutung erfolgen soll, warum wer was denkt oder meint, da dies nicht zu rechtfertigen wäre. Damit grenzt sich die Darstellung von Spekulationen ab und verweist auf konkrete, nachvollziehbare Fakten, sodass die sachliche Unterrichtung der Abgeordneten im Vordergrund steht und Missverständnisse vermieden werden.
Kernaussagen
- Gebührenordnung
- Polizeirechtsänderungsgesetz
- Kabinettsbefassung
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



