Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags richtet die Abgeordnete Freimuth eine mündliche Anfrage an Minister Reul. Sie bezieht sich auf dessen frühere Aussage, wonach seit dem 30. März aus der Parlamentsdebatte bekannt gewesen sein müsse, dass an einer bestimmten Sache gearbeitet werde, während die Abstimmung angeblich nicht zugänglich sei. Vor dem Hintergrund von Äußerungen der Kollegin Dr. Höller bei Westpol möchte die Fragestellerin wissen, ob der Minister sich diese Einlassungen erklären kann. Der Präsident erteilt dem Minister das Wort zur Beantwortung. Die Anfrage zielt somit auf die Aufklärung eines möglichen Widerspruchs zwischen öffentlicher Darstellung und parlamentarischem Kenntnisstand.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.