Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags richtet Angela Freimuth eine Nachfrage an den Minister, weil dessen frühere Antwort einen Zeitraum von drei Wochen zwischen Kenntnis und Beratung bestritt. Der Beitrag fordert deshalb Aufklärung darüber, wann genau die Kenntnis vorlag, dass das Programm nicht über den 14. Juli hinaus fortgeführt werden kann, und auf welcher Grundlage das Kabinett darüber beraten hat. Damit zielt die Anfrage auf die zeitliche Abfolge und die Entscheidungsbasis der Landesregierung, um die Verantwortlichkeit für die auslaufende Programmmaßnahme transparent zu machen. Kritisiert wird, dass die Regierung möglicherweise zu spät informierte, sodass die Öffentlichkeit keine Gelegenheit zur Bewertung hatte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.