Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um den Vorwurf, es habe drei Wochen lang Erkenntnisse über die Haushaltslage gegeben. Der Redner widerspricht dieser Darstellung, weil der Haushalt erst am 21. Juni in der Gesamtschau mit großen Einsparvolumina vorlag. Danach begann die Aufschlüsselung auf die Einzelpläne der Ressorts, und erst anschließend wurde der Einzelplan 20 für die Bewirtschaftung aufgearbeitet. Vorher habe keine solche Aufarbeitung existiert. Unter dem Eindruck der Mai-Steuerschätzung und der Prioritätensetzung seien die Gesamtsummen sehr kurzfristig verfügbar gewesen, weshalb der Eindruck von drei Wochen falsch sei und die Behauptung nicht zutreffe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.