Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 23. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/39
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um den Vorwurf, es habe drei Wochen lang Erkenntnisse über die Haushaltslage gegeben. Der Redner widerspricht dieser Darstellung, weil der Haushalt erst am 21. Juni in der Gesamtschau mit großen Einsparvolumina vorlag. Danach begann die Aufschlüsselung auf die Einzelpläne der Ressorts, und erst anschließend wurde der Einzelplan 20 für die Bewirtschaftung aufgearbeitet. Vorher habe keine solche Aufarbeitung existiert. Unter dem Eindruck der Mai-Steuerschätzung und der Prioritätensetzung seien die Gesamtsummen sehr kurzfristig verfügbar gewesen, weshalb der Eindruck von drei Wochen falsch sei und die Behauptung nicht zutreffe.
Kernaussagen
- Haushaltsaufstellung
- Einzelpläne
- Mai-Steuerschätzung
- Einsparvolumina
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



