Redebeitrag
Dirk Wedel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 23. August 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/39
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages richtet der Abgeordnete Dirk Wedel eine mündliche Anfrage an den Minister und bezieht sich auf dessen vorherige Ausführungen zur Beendigung eines Förderprogramms. Der Fragesteller möchte wissen, wann und wie der Haushaltsvorbehalt der Förderrichtlinie gegenüber der NRW.BANK gezogen wurde, um das Programm zu stoppen. Damit wird die konkrete Umsetzung und der Zeitpunkt der haushaltsrechtlichen Reißleine hinterfragt. Der Redebeitrag fordert Transparenz über den administrativen Vorgang und die Kommunikation mit der Bank, weil die zuvor gemachte Darstellung des Ministers als unklar oder unvollständig angesehen wird. Deshalb soll der Minister den genauen Ablauf offenlegen, damit die Öffentlichkeit nachvollziehen kann, ob das Verfahren ordnungsgemäß erfolgte.
Kernaussagen
- Förderprogramm
- Haushaltsvorbehalt
- NRW.BANK
- Förderrichtlinie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




