Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
23. August 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/39

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass sämtliche Entscheidungen zum Förderprogramm – Beginn, Veränderungen, Weiterführungen und Antragstopp – stets über die NRW.BANK kommuniziert wurden. Dies geschah durch den Vorgänger sowohl bei der Inkraftsetzung als auch bei der Beendigung und der Vertrauensschutzregelung zum 14.07. Der Beitrag begründet dieses Vorgehen damit, dass man sich an jedem Schritt des Programms genauso verhalten habe, weshalb die Kommunikation auf diesem Weg erfolgte. Dadurch sollte offenbar ein einheitliches Verfahren gewahrt werden, damit alle Beteiligten verlässlich informiert sind. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort für die zweite Frage.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.