Redebeitrag

Julia Höller

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten – Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Julia Höller behandelt den Antrag zur Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten, den sie als rassistisch einstuft und deshalb ablehnt, weil für Rassismus im Parlament kein Platz sei. Kritisiert wird zudem die AfD, die nach Auffassung der Rednerin eine Fußnote der Geschichte bleiben soll, indem die demokratischen Fraktionen geschlossen dagegenhalten. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der rassistischen Stoßrichtung des Antrags und fordert eine klare Abgrenzung gegenüber dieser Politik. Damit positioniert sich die Rednerin eindeutig gegen den Vorstoß und betont die Geschlossenheit der demokratischen Fraktionen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.