Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/34

Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten – Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Andreas Bialas (SPD) befasst sich mit der Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten, speziell mit Blick auf Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete äußert Schwierigkeiten mit der Debatte, weil trotz zugesprochener Wertschätzung Kritik geübt wird, was zu Verarbeitungsproblemen führt. Da bereits umfangreich zur Thematik Stellung genommen wurde, betont der Beitrag Einigkeit bei Wahrheit, Klarheit und Anstand. Kritisiert wird eine gewisse Widersprüchlichkeit im Umgang, während gleichzeitig grundsätzliche Übereinstimmung festgestellt wird. Die Rede fordert damit eine sachliche und respektvolle Auseinandersetzung mit dem Gegenstand, ohne konkrete inhaltliche Positionen zur Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten zu vertiefen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.